Protokoll der nichtöffentlichen Ortsteilratssitzung

Datum: 02.11.2022

Zeit: 19.00 Uhr – 20.10 Uhr

Ort: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates:

Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Rene Hachmeister, Renate Mäder, Roy Pechmann, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Manuela Grün

Tagesordnung

TOP 1: Gedenken an unser ehemaliges Mitglied des Ortsteilrates Regina Stedtler

TOP 2: Begrüßung von Roy Pechmann als neues Mitglied des Ortsteilrates

TOP 3: Gestaltung des Felsbachhanges

TOP 4: Bebauung Altes Gut

TOP 5: Sonstiges

Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 21. September 2022 statt.

Zu TOP 1 Gedenken an unser verstorbenes Mitglied des Ortsteilrates Regina Stedtler

Nach kurzem Gedenken an unser verstorbenes Mitglied des OTR Regina Stedtler wurde vereinbart, vor der nächsten Sitzung des OTR gemeinsam ein Gesteck am Grab niederzulegen. Hierzu wurde beschlossen, 50,00 € aus den Mitteln des Ortsteilrates bereitzustellen. Der OTB nimmt vorab Kontakt mit der Tochter von Frau Stedtler auf und gibt das Gesteck in Auftrag.

 

Zu TOP 2: Begrüßung von Roy Pechmann als neues Mitglied des Ortsteilrates

Vom OTB wurde Roy Pechmann (Nachrücker mit den meisten abgegebenen Wählerstimmen) als neues Mitglied des OTR begrüßt. Er hat sich bereit erklärt, die Finanzübersicht des OTR zu führen.

Zu TOP 3: Gestaltung des Felsbachhanges

Auf der OTR-Sitzung am 01.06.2022 wurde festgestellt, dass aufkommender Gehölzwuchs zunehmend die Sicht auf den Felsen am Festplatz, die sanierte Burgmauer und die Binderburg behindert. Durch einen Arbeitseinsatz des OTR soll im kommenden Winter der Gehölzaufwuchs entfernt werden (Festlegung des Termins auf der nächsten Sitzung des OTR). Von Werner Westhus wurden die zu entnehmenden Gehölze erfasst und in einem Anschreiben der Fachdienst Umweltschutz der Stadtverwaltung informiert bzw. bei Bäumen, die der Baumschutzsatzung der Stadt Jena unterliegen, um Erteilung der Genehmigung ersucht. Vom betroffenen Grundstücksbesitzer, Dr. Michael Willsch, wurde die Genehmigung erteilt. Bisher liegt keine Antwort der Stadtverwaltung vor. Werner Westhus wird ggf. telefonisch an eine Antwort der Stadtverwaltung auf das Schreiben erinnern.

Weiterhin wurde vom OTB informiert, dass vom beauftragten Ingenieurbüro noch keine Gestaltungsvarianten für die Felsensicherung am Festplatz vorliegen.

Zu TOP 4: Bebauung Altes Gut

Vom OTB wurde informiert, dass die Abbe-Stiftung in nächster Zeit die Bebauung des Areals „Altes Gut“ nicht realisieren wird, aber vor dem Problem steht, dass die Gültigkeit des Erschließungsvertrages ausläuft. Die Abbe-Stiftung strebt eine Fristverlängerung von zwei Jahren an, wozu der OTR um eine Stellungnahme gebeten wurde. Nach Diskussion im OTR sollen folgende Aspekte in der Stellungnahme Erwähnung finden: Das beplante Areal wird zurzeit als Lagerfläche von Baumaterialien genutzt. Zeitweilig treten dabei Lärmbelästigungen auf. Da das Gebiet von einem Misch- in ein reines Wohngebiet umgewidmet wurde, soll auf die Unzulässigkeit erhöhter Lärmpegel hingewiesen werden. Aus Sicht des OTR sind auch Fragen der Straßenreinigung, des Winterdienstes und der Grünflächenpflege an den Rändern des Planungsgebietes ungeklärt.

Der OTB versendet an die Mitglieder des OTR einen Link zu Informationen zum Erschließungsvertrag. Die Stellungnahme soll im Umlaufverfahren abgestimmt werden.

Weiterhin wurde vom OTB zum Stand der Abstimmungen Stadtverwaltung – Investor zum B-Plan Göschwitzer Straße informiert.

Zu TOP 5: Sonstiges

• Renate Mäder informierte, dass sie von einem Burgauer Bürger gebeten wurde, die in der Stadt Jena bereits bekannte „Petition für den Garagenerhalt in Jena“ auch im Burgauer Boten bekannt zu machen. Nach Diskussion im OTR wurde festgestellt, dass die betroffenen Flächen nicht im Ortsteil liegen und die Ziele der Petition in Teilen den Auffassungen des OTR zur Entwicklung des Ortsteiles Burgau und der angrenzenden Saalegebiete widersprechen. Es wird eine gekürzte Wiedergabe der Petition als Leserbrief bzw. persönliche Meinung des Verfassers im nächsten Burgauer Boten erscheinen.

• Bei der nächsten Sitzung des OTR sollen die Themen Auswertung/Nachlese des Jubiläumsfestes, nachfolgende Aktivitäten; Fußgängerbrücke über die Saale sowie Standort Schaukasten Göschwitzer Straße erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Nächste Sitzungen: Mittwoch, 14.12.2022, 19.00 Uhr, Treffpunkt: wird noch bekannt gegeben.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)