Ortsteilrat Burgau

Protokoll der 5. ordentlichen Ortsteilratssitzung

Datum:           11.12.2019

Zeit:                19.00 Uhr  –    20.30 Uhr

Ort:                 Gemeinderaum der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde Jena, Geraer Straße 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Lutz Schmidt, Regina Stedtler, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Rene Hachmeister, Renate Mäder

Gäste:             2 Burgauer Bürger/innen, Frau Häßler (Sachgebietsverantwortliche Spielplätze, KSJ), Frau Dr. Tenner ( Dezernat 4/Soziales, Stadtverwaltung Jena)

Tagesordnung

TOP 1:             Kinderspielplatz Burgau – Vorstellung möglicher Konzepte für den Spielplatz Ortsmitte

TOP 2:             Information zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Weimar – Jena-Göschwitz

TOP 3:             Altes Gut: Besprechung Abwägungsunterlagen

TOP 4:             Sonstiges   

Zu TOP 1

Der OTB begrüßt die Mitglieder des OTR, zwei Gäste aus Burgau sowie Frau Häßler und Frau Dr. Tenner.

Von Frau Häßler erfolgte die Vorstellung möglicher Konzepte für den Spielplatz in der Ortsmitte. Zielgruppe sind die Kinder Burgaus und der Kindertagesstätte. Die Pläne wurden von Frau Eisenbeiß (Landschaftsarchitektin, entschuldigt) erarbeitet. Es wurden vier Varianten vorgestellt: Variante 1 mit Schaukel und Reck, Variante 2 statt Schaukel eine Wippe zzl. Maltafel, Variante 3: interessant gestaltete Kletterkombination und Schaukel, Variante 4 (vom Hersteller; von KSJ weniger favorisiert) mit Hängematte und ohne Stützmauer am Oberhang. In der Diskussion nahm die Breite der Zufahrt zum Grundstück Grieser einen großen Raum ein. Aus Sicht des OTR ist eine Abstimmung KSJ mit Fam. Grieser erforderlich mit dem Ziel einer Gestaltungsvariante, die die Bedürfnisse des Anliegers berücksichtigt. Als Vorschlag wurde eingebracht, die Sandfläche (Varianten 1-3) an die Stützmauer, die ggf. wegen der Zufahrt etwas nach Osten zu verschieben ist, heranzuziehen. Die Stadtverwaltung wünscht sich unter Einbeziehung der Kinder Burgaus den Vorschlag einer Vorzugsvariante. Anlässlich der Familienweihnachtsfeier am 15.12.2019 sollen anwesende Kinder befragt und über ein Ergebnis entschieden werden. Der OTB bedankt sich für die guten Erläuterungen von Frau Häßler und Frau Dr. Tenner und verabschiedet diese.

Zu TOP 2

Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Weimar – Jena-Göschwitz soll ab nächstem Jahr bis 2026 geplant werden, die Arbeiten sollen dann bis 2028 abgeschlossen werden. Es sind nur relativ wenige Beeinträchtigungen zu erwarten. Die Diskussion um einen Hauptbahnhof bei Burgau ist weitgehend vom Tisch.

Zu TOP 3

Die in den letzten Wochen erfolgte „Information über das Ergebnis der Abwägung der zum B-Bu 06 „Altes Gut Burgau“ eingegangenen Anregungen und Hinweise“ aller Bürger mit schriftlichen Anregungen und Hinweisen erfolgte sehr verzögert und enthält nicht die von der Bürgerinitiative erkämpften Festlegungen zu Gestaltungskompromissen. Die erforderliche Fortschreibung des Bebauungsplanes soll nach Auskunft der Stadtverwaltung erst Anfang 2020 erfolgen. Es ist vorgesehen, dass der OTR diesen fortgeschriebenen Bebauungsplan vor Einreichung an das Landesverwaltungsamt zur Kenntnisnahme bekommt. Dann kann ein Abgleich zwischen den überarbeiteten Planungsunterlagen und den erzielten Gestaltungskompromissen erfolgen.

Zu TOP 4

-Burgau-Wegweiser-Säule Göschwitzer Straße/Ecke Geraer Straße 

Das gesamte Grundstück wird eingezäunt. Deshalb muss bezüglich des Standortes des „Burgau-Wegweisers“ eine Klärung durch den OTB mit dem Grundstücksbesitzer erfolgen. Falls dieser nicht mit einem Verbleib einverstanden ist und der Standort sich nach Einzäunung als nicht mehr geeignet erweist, soll ein alternativer Standort gesucht werden.

-Hinsichtlich eines Versammlungsraums für den OTR gibt es keine neuen Informationen.

-Nächster Sitzungstermin: 08.01.2020, 19.00 Uhr, dann erfolgt die Festlegung der folgenden Sitzungstermine.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Ortsteilrat Burgau

Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung

Datum:           11.09.2019

Zeit:                19.00 Uhr –  21.20 Uhr

Ort:                 Gemeinderaum der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde Jena, Geraer Straße 71

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Renate Mäder, Regina Stedtler, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: Rene Hachmeister, Lutz Schmidt

Gäste:             1 Burgauer Bürger/innen

Tagesordnung

TOP 1:             Nachbesprechung Ortsrundgang

TOP 2:             Nachbesprechung „Tag der offenen Höfe“

TOP 3:             Briefkopf Ortsteilrat

TOP 4:             Sonstiges   

Zu TOP 1

• Nach dem Ortsrundgang wurden erste Aktivitäten sofort umgesetzt. Vom OTB erfolgte eine Klärung diverser Probleme mit der Stadt. Die Stadt informierte, dass der Schotterweg zu einem Grundstück westlich des Spielplatzes privat sei und kein Planungsbestandteil der Stadt. Neben dem Kontakt zum OTR steht allen Burgauerinnen und Burgauern frei, den Mängelmelder der Stadt https://maengelmelder.jena.de/ zu nutzen. Erfahrungsgemäß erfolgt eine zeitnahe Reaktion.
• Nach wiederholter Diskussion zu den Zielvorstellungen für das Ortsbild wurde auf das Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung am 14.08.2019 (TOP 2, letzter Stabstrich) verwiesen.
• Es erfolgte die Anregung, einen Ortsrundgang auch in den bisher nicht begangenen Ortsteilen (westlich Grenzstraße, östlich Göschwitzer Straße) durchzuführen. Die Beseitigung bestimmter Mängel könnte im Rahmen eines Frühjahrs- und/oder Herbstputzes durch freiwillige Mitwirkung möglichst vieler Burgauerinnen und Burgauer erfolgen.
• Der OTB nimmt Kontakt mit der Abbe-Stiftung wegen des Zustandes des Sportplatzes auf.

Zu TOP 2

• Der „Tag der offenen Höfe“ wurde von allen Ortsteilratsmitgliedern als sehr gelungen eingeschätzt. Der Ortsteilbürgermeister und die Mitglieder des Ortsteilrates danken Herbert Brauns für die perfekte Organisation und allen Helfern für die Mitwirkung.
• Von Seiten der Stadt wurde aufgefordert, auf dem Kinderspielplatz eine Stange mit Wimpeln, die an der Rutsche befestigt war, aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht wieder zu entfernen, was zeitnah erfolgt ist.
• Die Stadt hat in diesem Jahr die Mahd des Kinderspielplatzes übernommen. Der OTB klärt mit der Stadt, ob auch zukünftig durch die Stadt die Mahd gewährleistet werden kann.

Zu TOP 3

• Der Briefkopf des OTB und OTR muss neu gestaltet werden. Es geht vor allem um die Nutzung eines Logos mit hohem Wiedererkennungswert (Nutzung auch für Corporate Identity). Hierzu bitte Vorschläge und Anregungen an den OTB geben.

Zu TOP 4

• Bericht des OTB von der Sitzung der OTB beim Oberbürgermeister (OB)
• Die Planung eines 8 m hohen Mastes mit Sirene „Am Schloßweidigt“ erfolgte ohne Abstimmung mit dem OTR, der OTB hat Kontakt mit Stadt und Feuerwehr aufgenommen,
• die Stadt gratuliert ab dem 100. Geburtstag und 60. Hochzeitstag, der OTB runde Geburtstage ab dem 80.,
• Die Treffen des OB mit den OTB sollen von ein auf zweimal/Jahr erhöht werden,
• Gebrauchsgegenstände für den OT Burgau bis 150 € können zu 100 % von der Stadt übernommen werden, über 150 € anteilig; zukünftig soll auch die Übernahme von Kosten für Speisen und Getränke möglich sein,
• Beschlüsse können nur von selbst anwesenden Personen getroffen werden,
• Die Stadt bietet an, in Burgau Hundetoiletten aufzustellen und zu leeren, gewünschte Standorte bitte von Hundebesitzern erfragen und die Information an den OTB weitergeben,
• 3,05 m Mindestbreite von Straßen sind erforderlich zur Durchfahrt von Feuerwehrautos (Kontrolle erfolgt durch Stadt),
• Für die weitere Gestaltung des Steilhanges zum Felsbach wurde vorgeschlagen, das Gestaltungskonzept des Festplatzes nach Westen fortzusetzen und markante Felsbildungen als Sichtpunkte/Landmarken weiter freizustellen. Dafür könnte an anderen Partien stärker der Naturentwicklung Raum gegeben werden. Vor einer Kontaktaufnahme mit der Stadt soll eine Begehung des OTR erfolgen.
• Nächste Sitzungstermine:
• Oktober 2019, 17.30 Uhr, Treff vor der Kirche: Ortsrundgang westlich der Grenzstraße
• November 2019, 19.00 Uhr, Gemeinderaum
• Dezember 2019, 19.00 Uhr, Gemeinderaum

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Ortsteilrat Burgau

Protokoll der öffentlichen Ortsteilratssitzung

Datum:           14.08.2019

Zeit:                19.00 Uhr – 20.30 Uhr

Ort:                 Ortskern von Burgau (Geraer Straße – Am Lindenberg – Schloßberggasse – Brunnengasse – Hinterm Gut)

Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Rene Hachmeister, Renate Mäder, Lutz Schmidt, Regina Stedtler, Dr. Werner Westhus

Entschuldigt: -

Gäste:             Drei Burgauer Bürger/innen

Tagesordnung

TOP 1:             Begrüßung durch den Ortsteilbürgermeister

TOP 2:             Rundgang des Ortsteilrates durch den Ortskern von Burgau zur Erhaltung eines schönen, gepflegten Ortsbildes (Umsetzung von TOP 7 des Ergebnisprotokolls der Ortsteilratssitzung vom 04.07.2019) 

Zu TOP 2

Der Ortskern von Burgau wurde in der Reihenfolge Geraer Straße – Am Lindenberg –

Schloßberggasse – Brunnengasse – Hinterm Gut begangen. Dabei wurden nachfolgende Probleme diskutiert:

• Geraer Straße: Wilder Wein wächst an Telefonmast empor und hat Telefonleitung erreicht. Nach Diskussion wurde erst Handlungsbedarf gesehen, wenn die Funktionsfähigkeit der Telefonleitung beeinträchtigt wird.
• Geraer Straße, Höhe Spielplatz Burgau: Der Spielplatz, der Bürgersteig nördlich des Spielplatzes, die Umgebung des Hydranten und des alten Brunnens weisen Pflegedefizite auf. OTB mahnt Pflege durch die Stadt an.
• Spielplatz: Nach Information des OTB soll der Spielplatz wahrscheinlich im Jahr 2020 im Auftrag der Stadtverwaltung Jena neu geplant werden.
• Grünanlage gegenüber Brunnengasse 7: Durch das Gartenamt ist die z. T. abgestorbene Hasel auf Stock zu setzten bzw. nach Prüfung ganz zu entfernen.
• Straße Am Lindenberg: Die kleinen Paletten vor der Scheune sollten entfernt werden.
• Schloßberggasse: Der Hydrant in der Südkurve sollte freigehalten werden.
• Der Standort des zweiten Schaukastens an der Göschwitzer Straße wird als ungünstig eingeschätzt. Über eine Umsetzung ist zu entscheiden.
• Auf die generelle Pflicht der Grundstücksbesitzer/Eigentümer zur Straßenreinigung (Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Jena (Straßenreinigungssatzung) vom 30.11.2016, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 51/16 vom 22.12.2016, S. 390) wird verwiesen.
• Der OTB nimmt Kontakt zu Kommunalservice Jena auf, hinsichtlich der von der Stadt Jena zu unterhaltenen bzw. zu pflegenden Bereiche.
• Die Diskussionen der Ortsteilratsmitglieder können folgendermaßen zusammengefasst werden: Ziel ist ein gepflegtes, müll- und abfallfreies Burgau mit erkennbarem dörflichen Ortsbild. D. H. Wildpflanzen gehören zum Ortsbild, solange nicht die Funktionsfähigkeit bestimmter Bereiche beeinträchtigt wird (z. B. Hydranten müssen erkennbar sein, der Regenwasserabfluss muss bei Starkregen gewährleistet sein, der Spielplatz und sein unmittelbares Umfeld sollte kurzrasige Vegetation aufweisen).

Weitere Diskussionspunkte:

• Der Internetauftritt Burgaus wurde dankenswerter Weise vom OTB überarbeitet und aktualisiert.
• Die öffentlichen Sitzungen des Ortsteilrates sollen jeweils am Mittwoch in der ersten ungeraden Woche des Monats stattfinden. Nächste Sitzung: 11.09.2019, 19.00 Uhr.
• Es erfolgt ein Schreiben an die Bürger/innen Burgaus mit der Bitte, in Vorbereitung der anstehenden Veranstaltungen im jeweiligen persönlichen Umfeld für ein sauberes, gepflegtes Ortsbild zu sorgen.

Schriftführer: Dr. Werner Westhus

gez. Andreas Fehrle

(Ortsteilbürgermeister)

Ortsteilratsmitglied Jochen Eckardt legt zum 30. 6. 2018 sein Mandat nieder.

Grund: Wohnsitzwechsel

Letztes Jahr hatte die Stadtverwaltung den Boden des ehemaligen Sportplatzes (Geraer Straße) untersuchen lassen. Im Ergebnis wurde der Bau eines Containerdorfes wegen kontaminierten Grundes verworfen. Jetzt soll die Untersuchung noch einmal und etwas umfangreicher vorgenommen werden. Im November / Dezember soll das passieren. Die Besitzer der Nachbargrundstücke werden separat informiert.

Die Stadtverwaltung hat die Bürger des Ortes über den Ortsteilrat um Unterstützung gebeten. Gesucht werden Zeitzeugnisse wie Fotografien, Pläne, Skizzen, aber auch Erinnerungen älterer Burgauer, wie es im letzten Jahrhundert hier ausgesehen hat. Dabei geht es um die genaue Lage der Ton- bzw. Kiesgrube, die seinerzeit mit Abfallmaterial des Porzellanwerkes verfüllt worden ist. 

Wer Angaben machen kann, wende sich bitte an

• Ortsbürgermeister Herbert Brauns, Telefon 607888 oder
• Fachdienst Umweltschutz, Herrn Redlich, Telefon 495275.