Ortsteilrat Burgau
Protokoll der 23. ordentlichen Ortsteilratssitzung
Datum: 18.10.2023
Zeit: 19.00 Uhr – 21.21 Uhr
Ort: Gemeindesaal der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde Jena, Geraer Str. 71
Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates:
Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Rene Hachmeister, Renate Mäder, Roy Pechmann, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus
Entschuldigt: -
Gäste: Frau Engeser (Jenaprojekt GmbH), Herr Hauschopp (E.-Abbe-Stiftung), Herr Eichhorn
(Stadtwerke Jena Netze), Frau Franke (Fachdienst Mobilität, Planung,
Verkehrsanlagen), Wolfgang Eifler
Tagesordnung
TOP 1: Vorstellung der Baumaßnahmen „Bauphase A – Erschließung Wohnquartiere „Altes Gut“
TOP 2: Finanzen, Bewilligung Almanach
TOP 3: Sonstiges
Begrüßung durch den OTB; Protokollbestätigung fand durch Umlaufkontrolle bis zum 22.09.2023 statt.
Zu TOP 1: Vorstellung der Baumaßnahmen „Bauphase A – Erschließung Wohnquartiere „Altes Gut“
Von Frau Franke (Fachdienst Mobilität, Planung, Verkehrsanlagen) wurde
einführend die Entstehung und der Beschluss des Bebauungsplanes „Altes Gut
Burgau“ erläutert und anschließend die nachfolgenden Entwicklungen
dargestellt. Trotz ruhender Bauabsichten der Jenaprojekt GmbH besteht
Dringlichkeit bei der Erschließung des Gebietes. Daher wurde ein
Erschließungsvertrag über die Herstellung von Erschließungsanlagen im
Geltungsbereich des B-Planes der Innenentwicklung B-Bu 06 „Altes Gut
Burgau“ im Ortsteil Burgau geschlossen. Frau Engeser (Jenaprojekt GmbH)
stellte dar, dass der Baubeginn auf der Hauptfläche des Alten Gutes noch
offen ist, die Entscheidung hierzu aber Anfang/Mitte nächsten Jahres
getroffen werden soll. Sollte diese positiv ausfallen, ist mit einem zügigen
Baufortschritt zu rechnen. Sie erläuterte weiterhin den begonnenen Bau von
22 Apartmentwohnungen mit 11 Stellplätzen westlich der Grenzstraße. Von
Mitgliedern des Ortsteilrates wurde deutliche Kritik an der unzureichenden
Informationspolitik der Jenaprojekt GmbH bzw. Ernst-Abbe-Stiftung geäußert
sowie an der geringen Anzahl der vorgesehenen Stellplätze. Kritisiert wurde
außerdem die unnötige Schädigung des Wurzelbereiches einer älteren Linde
im Zuge der Bauarbeiten. Frau Franke und Herr Eichhorn (Stadtwerke Jena
Netze) stellten anschließend Anlage 10 des Erschließungsvertrages, den
Grobablaufplan der Erschließungsarbeiten von der Grenzstraße zur
Keßlerstraße, zur Diskussion. U. a. wurden bzw. sollen die Betroffene
rechtzeitig informiert werden und auch die Telekom ist bei den
Erschließungsarbeiten einbezogen. Bei der Darstellung des Ablaufes der
Erschließungsarbeiten wurde u. a. erörtert, dass in der Stadtverwaltung
abgestimmt wurde, zur Schonung des Belages der Grenzstraße große Teile des
Erdaushubes über das Gelände des Alten Gutes zur Brunnengasse und weiter
über die schmale Gasse „Hinterm Gut“ abzutransportieren. Diese geplante
Vorgehensweise löste im Ortsteilrat massive Kritik aus (im Rahmen des
Prozesses der B-Planaufstellung wurden Baustellenerschließung und -
transporte über die Grenzstraße abgestimmt, um nicht zusätzlich Anlieger und
Bewohner von Hinterm Gut und Brunnengasse zu belasten sowie wegen der
bestehenden Lastbeschränkung. Es wurde festgelegt, dass der
Ortsteilbürgermeister ein Schreiben an die Stadtverwaltung (Dezernat
Stadtentwicklung & Umwelt) richtet mit der dringenden Bitte um Klärung des
Sachverhaltes, da mit massiven Bürgerprotesten zu rechnen ist. Außerdem soll
in dieses Schreiben die Problematik der Gestaltung des Kreuzungsbereichs
Grenzstraße-Geraer Straße und des Fahrradwegs aufgenommen werden.
Nach Beendigung der Diskussionen zu TOP 1 dankte der OTB den geladenen
Gästen für ihre Ausführungen und verabschiedete sie.
Zu TOP 2: Finanzen, Bewilligung Almanach
Der OTB stellte den Ist-Bestand des OTR mit 3.213,82 € dar. Dem Antrag für
eine finanzielle Zuwendung für den Burgauer Almanach von 400 € wurde
einstimmig zugestimmt. Die geplante Übergabe der Führung der
Finanzübersicht vom OTB an Roy Pechmann ist noch nicht erfolgt.
Zu TOP 3: Sonstiges
- Bericht historischer Ortsrundgang: Werner Westhus informierte über den
Stand der Vorbereitungen: Ein Vergleich dreier Angebote liegt vor, nach
Klärung letzter offener Informationen durch einzelne Bieter soll die
Stellung des Antrags auf Fördergelder erfolgen. Von Jochen Eckardt
wurden inzwischen dankenswerter Weise die QR-Codes erstellt und die
Einbindung in die Webseite Burgaus geplant. Mit den fehlenden
schriftlichen Zustimmungen der Objekteigentümer ist zeitnah zu rechnen.
- Zum Freiflächenlabor 2023 Saalebogen Prüssingstraße liegen keine
Beschwerden zur Lärmbelästigung beim OTB vor.
- Vorbereitung des Gespräches mit dem Oberbürgermeister von Jena, Dr.
Thomas Nitzsche am 15.11.2023 in Burgau: Folgende Themen sollen
angesprochen werden: Wertschätzung des Ortsteilrates durch die
Stadtverwaltung Jena (OTB), Ortsteilzentrums/Versammlungsraum
(Vorbereitung Renate Mäder), Brückenprojekt (Vorbereitung Werner
Westhus), Baustofflager „Altes Gut“ – Durchsetzung ThürBO (Vorbereitung
Rene Hachmeister) und Flächenveräußerungen der Stadt (Vorbereitung
Lutz Schmidt).
Nächste Sitzungen: Mittwoch, 15.11.2023, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeindesaal Pfarrhaus,
Geraer Str. 71.
Schriftführer: Dr. Werner Westhus
gez. Andreas Fehrle
(Ortsteilbürgermeister)