Ortsteilrat Burgau
Protokoll der 25. ordentlichen Ortsteilratssitzung
Datum: 10.01.2024
Zeit: 19.00 Uhr – 20.45 Uhr
Ort: Gemeindesaal der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde Jena, Geraer Str. 71
Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates: Rene Hachmeister (stellv. OTB), Renate Mäder, Lutz Schmidt, Dr. Werner Westhus
Entschuldigt: Andreas Fehrle (Ortsteilbürgermeister – OTB), Manuela Grün, Roy Pechmann
Gäste: -
Begrüßung durch den stellv. OTB Rene Hachmeister; Protokollbestätigung muss nach Fertigstellung des Protokolls der Sitzung am 15.11.2023 nachgeholt werden.
Tagesordnung
TOP 1: Auswertung des Gesprächs mit dem Oberbürgermeister
TOP 2: Baumaßnahmen „Altes Gut“
TOP 3: Bericht historischer Ortsrundgang
TOP 4: Finanzplanung 2024
TOP 5: Sonstiges
Zu TOP 1: Auswertung des Gesprächs mit dem Oberbürgermeister
Wesentliche Ergebnisse des Gespräches mit dem Oberbürgermeister werden unter TOP 2 abgehandelt. Ein Termin mit Vertretern der Stadt wegen einer Grundstücksfindung für den Bau eines Ortsteilzentrums fand noch nicht statt. Lutz Schmidt kümmert sich um einen Termin, an dem von Seiten des OTR neben seiner Person der OTB und Roy Pechmann teilnehmen werden (verantwortlich: Lutz Schmidt).
Zu TOP 2: Baumaßnahmen „Altes Gut“
Hinsichtlich der vom Ortsteilrat angezeigten Schädigung einer alten Linde beim Ausheben einer Baugrube im Auftrag der Ernst-Abbe-Stiftung liegt ein Antwortschreiben seitens des Sachgebietes Baumschutz der Stadt Jena vor. Das Schreiben wurde an die Mitglieder des Ortsteilrates verteilt. Im Auftrag des OB soll die Ernst-Abbe-Stiftung ein Gutachten zur genauen Einschätzung der Schäden sowie der Verkehrssicherheit des Baumes von einem Gutachter für Baumstatik in Auftrag geben. Von der Stadtverwaltung soll der OTR über den weiteren Verlauf informiert werden.
Das Gelände des Alten Gutes wird weiterhin von der Ernst-Abbe-Stiftung als zentraler Lagerplatz genutzt mit entsprechenden Lärmbelästigungen für die Anlieger. Ob eine Genehmigung gemäß § 59 Abs. 1 i. V. m. § 60 Abs. 1 Nr. 14b ThürBO beim Fachdienst Bauordnung der Stadt beantragt und genehmigt wurde, ist nicht bekannt (Nachfrage stellt Werner Westhus). Rene Hachmeister informierte, dass bei den beabsichtigten Erschließungsarbeiten die schmale Gasse „Hinterm Gut“ geschont werden soll (Ausfahrt über das Gelände des Alten Gutes). Dagegen kann eine gewünschte Gestaltung des Kreuzungsbereichs Grenzstraße-Geraer Straße nicht realisiert werden, weil er außerhalb des Projektgebietes liegt.
Zu TOP 3: Bericht historischer Ortsrundgang
Werner Westhus informierte über den Stand der Arbeiten: Nach umfangreichen Vorarbeiten wurde im November 2023 ein Antrag auf Förderung bei der Stadt Jena über JenaKultur gestellt (2.627,42 € beantragte Zuwendung; 100,00 € Sponsoren, 150,00 € Eigenanteil Ortsverein, wofür ein Zuschuss beim Ortsteilrat beantragt werden soll). JenaKultur bestätigte den Eingang des Antrags und teilte mit, dass in der zweiten Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Jena im Februar über eine Bewilligung befunden werden soll. Ende Februar – Anfang März ist mit einem Bescheid zu rechnen. Von Jochen Eckardt erfolgte inzwischen dankenswerter Weise die Einbindung des Vorhabens in die Webseite Burgaus. Zwei schriftlichen Zustimmungen der Objekteigentümer stehen noch aus (verantwortlich Manuela Grün, Werner Westhus).
Zu TOP 4: Finanzplanung 2024
Es müssen noch ausstehende Abrechnungen mit dem Ortsverein und die Jahresabrechnung der Mittel des Ortsteilrates für 2023 erfolgen. Für die Beantragung finanzieller Zuschüsse 2024 ist ein Formblatt zu entwerfen und an die Vereine bzw. betreffenden Personen zu verteilen. Die Zahlung der Aufwandsentschädigung für die letzten Sitzungen des Ortsteilrates ist zu beantragen (letzte Zahlung für den 19.04.2023 erfolgt). Am 13.03.2023 werden Vertreter des Ortsvereins Burgau und Herbert Brauns zur Sitzung des Ortsteilrates geladen mit der Bitte, ihre Wünsche um finanzielle Unterstützung für das Jahr 2024 vorzustellen (verantwortlich Roy Pechmann, OTB).
Zu TOP 5: Sonstiges
Termine für die Sitzungen des Ortsteilrates 2024: 10.01.2024, 14.02.2024, 13.03.2024, 10.04.2024, 08.05.2024, 05.06.2024, 11.09.2024, 09.10.2024, 06.11.2024, 04.12.2024
Turnus der Beratungen:
Es wurde diskutiert, wegen ausgefallener Sitzungen den Turnus der OTR-Sitzungen auf nur jeden zweiten Monate zu verändern. Dieses wurde mehrheitlich abgelehnt. Vielmehr sollen die Einladungen zu den Sitzungen mit der Tagesordnung ca. eine Woche vor Sitzungstermin in den Schaukästen ausgehängt werden.
Renate Mäder berichtete von Vorhaben des Ortsvereins 2024: U. a. ist eine neue Fotoausstellung in der Kirche geplant mit Impressionen von den Dorfbällen von Burgau (evtl. zusammen mit einem Neujahrsempfang). Weiterhin wurde über eine Unterstützung für die Renovierung der Orgel, eine Verbesserung der Mehrzwecknutzung der Kirche und der dafür erforderlichen Beheizbarkeit diskutiert. Außerdem wurde für 2024 eine Flurbegehung vorgeschlagen, für die ein/e sachkundige/r Führer/in gefunden werden muss.
Rene Hachmeister informierte über seine Gespräche mit KSJ bezüglich der Ausbesserung von Fußwegen (Geraer Straße) und der abgeschalteten Beleuchtung des Felsens (Beleuchtung ist installiert, vielleicht aus Energiegründen zz. ausgeschaltet, eine weitere Beleuchtung ist vom OTR erwünscht). Die zwei Bänke am Festplatz wurden eingelagert, es muss aber nach einem neuen Standplatz gesucht werden. Es wurde weiterhin über Stromquellen für den Festplatz (in der Höhle) und für die Weihnachtsbäume diskutiert.
Zur Diskussion kamen weiterhin die am 26.05.2024 anstehenden Wahlen von Ortsteilbürgermeister und Ortsteilrat. Im Einzelnen wurde etliches für den Ortsteil erreicht, auch wenn nicht alle Vorhaben des OTR in der letzten Wahlperiode realisiert werden konnten. Besonders auf Grund der guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit innerhalb des OTR denken die anwesenden Mitglieder über eine erneute Kandidatur nach, freuen sich aber auch über weitere Kandidaten/innen aus dem Ortsteil.
Nächste Sitzungen: Mittwoch, 14.02.2024, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Gemeindesaal Pfarrhaus, Geraer Str. 71.
Schriftführer: Dr. Werner Westhus
gez. Andreas Fehrle
(Ortsteilbürgermeister)